File:Heil Selenskyj – So stellt Russlands Propaganda die Bundeswehr dar.mp4

Der Anti-Spiegel schreibt dazu:

"Als die Stasi zu Zeiten der DDR gegen Satiriker vorgegangen ist, weil deren Satire das System nervös gemacht hat, haben sich westdeutsche Politiker und Medien aufgeregt: Wie kann der Staat Satire verfolgen? Ein Unding!!!

Das ZDF schreibt heute aber:

„Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) kennt das Video – es „fügt sich inhaltlich in fortlaufende Bemühungen pro-russischer Desinformationsakteure ein“, heißt es auf Anfrage von ZDFheute. Es werde immer wieder darauf abgezielt, „die hiesige Bevölkerung gegen die Bundesregierung sowie gegen die Unterstützung der Ukraine bei ihrer Verteidigung gegen den russischen Aggressor aufzuwiegeln“, schreibt die Behörde.“

Die Erklärungen der Stasi, warum man in der DDR gegen kritische Satiriker vorgehen musste, klangen fast wortgleich. Damals ging es um die „fortlaufende Bemühungen kapitalistischer Desinformationskampagnen“ gegen die DDR. Der Verfassungsschutz ist der Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik, während die Stasi der Inlandsgeheimdienst der DDR war. Übrigens regen sich deutsche Medien in Dokus auch gerne (zu Recht) darüber auf, dass auch ein weiterer deutscher Inlandsgeheimdienst, die Gestapo, gegen Satiriker vorgegangen ist.

Aber was bitte schön bedeutet es denn, wenn die der Verfassungsschutz heute schon Satire beobachtet, weil sie „die hiesige Bevölkerung gegen die Regierung aufzuwiegeln“ versucht? Hat „das System“ inzwischen so große Angst, dass es sich schon vor Humor fürchtet…?"

—Déjà-vu: Die Panik deutscher Medien und Behörden vor Satire, Anti-Spiegel am 29. Juli 2023